Klimaschutz
Die Fördergelder für den Ersatz von fossilen Heizungen werden voraussichtlich ab dem 1. Januar 2025 verfügbar sein.
Neuer Schweizer Energieminister Albert Rösti betonte, dass die entsprechende Verordnung momentan in Ausarbeitung sei und Zeit benötige. Es müssen verschiedene Fragen geklärt werden, darunter welche Heizungstypen ersetzt werden können und welcher Prozentsatz des Umbaus gefördert wird.
Verkehr
Rösti bestätigte, dass es keine neuen Verbote geben werde, wie er es im Abstimmungskampf versprochen hatte. Er verwies auf einen kürzlich vom Bundesrat verabschiedeten Bericht, der Optionen für die Zukunft aufzeige. Es sei nicht beabsichtigt, konkrete Verbote für Verbrennungsmotoren festzulegen. Die Schweiz solle jedoch alternative Brennstoffe in Betracht ziehen.
Strom
Die geplanten zwei bis drei Gaskraftwerke als Reservekraftwerke werden noch ausgeschrieben, und der genaue Standort ist noch nicht festgelegt. Ein temporäres Reservekraftwerk in Birr (Kanton Aargau) steht bereits, wurde jedoch noch nicht in Betrieb genommen.
Rösti betonte die Wichtigkeit solcher Reservekraftwerke, um mögliche Strommangellagen zu verhindern. Das temporäre Kraftwerk in Birr darf jedoch aufgrund von Lärmschutz- und Luftreinhaltevorschriften nur bis Anfang 2026 betrieben werden.
Rösti betont die Notwendigkeit, die Bevölkerung darüber aufzuklären, dass Reservekraftwerke als Versicherung für den Notfall dienen und eine mögliche Stromknappheit unbedingt verhindert werden muss, um das Chaos im Land zu vermeiden, das ohne Stromversorgung entstehen könnte.
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